Debatte

über verschiedene Aspekte einer Kampagne
gegen Krieg und Embargo gegen den Irak

Während der Aufruf "Embargo gegen den Irak beenden" einerseits rasch eine größere Zahl von UnterstützerInnen fand (siehe aktuelle Liste), entzündete sich an ihm und der ausführlicheren völkerrechtlichen Begründung des Aufrufs z.T. heftige Kritik, die wir hier, wie auch die Antworten darauf, wiedergeben.

Diese Kritik eröffnete Hans Branscheidt von medico, indem er anmerkte, daß zwar "gegen fast keinen der Sätze ein Einwand möglich" sei und er zustimmen könnte, würden nicht Stellungnahmen und Forderungen bezüglich einer Änderung des irakischen Regimes fehlen.

Werner Ruf fordert dagegen im Namen der Menschenrechte das Embargo sofort zu beenden. Stefan Gose begrüßt die Kontroverse um das Irak-Embargo, weil es einen verschwiegenen Krieg wieder an die Öffentlichkeit bringt. Es sieht das Dilemma darin, daß die Aufhebung des Embargos zwar die Spielräume eines repressiven Regimes erweitern würde. "Aber darf daraus folgen, daß eine illegale und todbringende Blockade fortgesetzt wird?"
Ähnlich argumentiert auch Joachim Guilliard, einer der Initiatoren des Aufrufs, der betont, dass es unabhängig davon, was man vom irakischen Regime hält, welche Veränderungen man anstrebt etc., das Embargo nicht nur kein geeignetes Mittel ist, sondern selbst ein Verbrechen, unter dem zum Teil genau diejenigen leiden, die man vorgibt, schützen zu wollen.

Die Patriotic Union of Kurdistan, PUK, der Oberste Rat der Islamischen Resistance im Irak und andere irakische Exilorganisationen antworteten mit heftigen Vorwürfe gegen die Initiatoren und Unterstützer des Aufrufs und wenden sich vehement gegen die Aufhebung des Embargos bevor das irakische Regime nicht beseitigt ist. Doch es gibt auch andere Stimmen der irakischen Opposition, wie die von Nizar Rahak, die trotz aller Kritik und der eigenen schlechten Erfahrungen der Aufhebung des Embargos Priorität einräumen..

Ganze besondere Blüten treibt das Engagment für ein Fortbestehen des Embargos bei einigen Aktivisten der deutschen Kurdistansolidarität: eher als Kuriosität daher hier auch ein Artikel aus der jungle World, der sich darüber mokiert, daß mit dem Leid der irakischen Bevölkerung ein "humanitärer Sachzwang" geschaffen werden soll und Hinweise auf die Opfer des Embargos mit dem "blutigen Bildchen besessener Abtreibungsgegner", vergleicht.

(Die jeweils aktuellsten Beiträge stehen ob in der Liste)